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Wahlen in der Türkei

2. November 2015
by

Wahlen kommen hier recht oft vor. Manche Politiker wiederholen auch zwanghaft, sie seien ja gewaehlt worden (und könnten folglich tun, was sie wollten).
Man geht zu einer vorbestimmten Wahlkabine und gibt seine Stimme ab. Drum denkt man, man lebe in einer Demokratie….

Damit Wahlen einen Sinn haetten – und „demokratisch“ waeren, müsste aber zumindest Folgendes gegeben sein:
– 1 Mensch = 1 Stimme. Aus dem Waehlerverzeichnis dürfte niemand verschwinden, schon gar nicht über 600 000 Leute, auch dürfte niemand hinzugefügt werden.
– Gesichertes Rechtssystem. Gegen Wahlfaelschungen jeglicher Art müsste vor Gericht Einspruch erhoben werden können. Niemand dürfte von der Polizei oder von drohendem Unheil vom Waehlen abgehalten werden.
– Meinungsfreiheit und volle Information für jede/n: Die Medien müssten – nach Möglichkeit smile emoticon unparteiisch berichten. Es dürften nicht TV-Anstalten oder Zeitungskonzerne überwiegend in staatlicher (und das heisst hier: in parteiischer) Hand sein. Offensichtliche Lügen dürften keine Chancen haben, geglaubt zu werden. Pressekonzerne und TV-Anstalten dürften nicht ohne Gerichtsbeschluss und mit Polizeigewalt ausgeschaltet werden.
– Chancengleichheit: den verschiedenen Parteien müssten gleiche Geldmittel zur Durchführung ihrer Wahlkampagnen zur Verfügung stehen. Keine Partei sollte in der Lage sein, alle staatlichen Mittel (Transport: Wagen, Busse, Hubschrauber, Flugzeuge) (Medienpraesenz) (Bestechung) (etc) für eigene Zwecke einsetzen zu können. Waehler sollten nicht durch Geld oder Sachmittel zur Stimmabgabe bewegt werden können. Niemandem sollte für die „rechte“ Wahl ein Lebenspartner versprochen werden können. Menschen sollten nicht unendgeltlich zu Wahlveranstaltungen gefahren werden können, um breite Unterstützung des eigenen Wahlprogrammes vorzutaeuschen. Wahlen sollten nicht so oft wiederholt werden können, bis das „richtige“ Ergebnis herauskommt…..

P.S. Dies war vor den Wahlen geschrieben worden…

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3 Kommentare leave one →
  1. 3. November 2015 10:18

    Absolute Mehrheit für die AKP. Gut für den IS, schlecht für die gegen ihn kämpfenden Kurden und schlecht für die Flüchtlinge aus Syrien. Sehr viel schlechter hätte es nicht kommen können.

    und die Islamisierung und Entdemokratisierung der Türkei geht unvermindert weiter.
    „Die dümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber“

  2. 5. November 2015 08:44

    Manfred, ich denke, die Wahlen sind gefaelscht. Andernfalls: ist es logisch, dass die kurdischen Gegenden am meistyen AKP-Zuwachs hatten?

    • 10. November 2015 11:16

      Wahlfälschung wäre Erdogan freilich zuzutrauen.
      Wir leben in einer schwierigen Zeit.
      Nirgends ein Lichtlein zu erkennen, wo es in die richtige Richtung ginge.
      Alle möglichen reaktionären Kräfte sind auf dem Vormarsch.

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